First Solar produziert über 1000 Arbeitslose in Frankfurt (Oder): Scharfe Kritik der IG Metall
17.04.2012 | Die IG Metall hat die Schließungspläne des US-Konzerns First Solar am Standort Frankfurt (Oder) scharf kritisiert und fordert Alternativen zum Kahlschlag. 1200 Arbeitsplätze sind bedroht. "Jetzt müssen schnell alle Beteiligten an einen Tisch, um eine wirksame Fortführungslösung zu erarbeiten", sagte Olivier Höbel, Bezirksleiter der IG Metall Berlin-Brandenburg-Sachsen.
Demo gegen Kürzung von Solarsubventionen im März in Berlin
Arbeitzeitabsenkungen mit Kurzarbeit hätten in der zurückliegenden Wirtschaftskrise flächendeckend Beschäftigung gesichert. "Hier muss eine belastbare Fortführungsstrategie anknüpfen", so Höbel. "Wir erwarten von der Unternehmensleitung die Nutzung aller Fördermöglichkeiten der Bundesagentur für Arbeit. Der maximale Kurzarbeitszeitraum ist noch lange nicht erreicht."
Die Folgen eines Endes von First Solar wären für die Arbeitnehmer und die ganze Region dramatisch. Zu erwarten wäre ein massiver Anstieg der Arbeitslosigkeit mit allen sozialen Folgen. Frankfurt an der Oder müsse zudem mit Steuerausfällen in Millionenhöhe rechnen, wenn die Beschäftigung abbreche.
„Vor dem Hintergrund der Zahlung von rund 25 Millionen Euro an Fördergeldern für First Solar müsse auch die Landesregierung alle Kräfte zum Erhalt der Arbeitsplätze mobilisieren“, so Höbel. Die IG Metall begrüße deshalb die Erklärung der Landesregierung, zur Sicherung des Standorts beizutragen und im Falle des Scheiterns der Beschäftigungssicherung die Rückzahlung der Fördergelder zu fordern.
Höbel kritisierte in diesem Zusammenhang den politischen Kurs der Bundesregierung der letzten Monate scharf: „Mit dem Aufbau von Arbeitsplätzen in der Solarwirtschaft verbinden besonders die Menschen in Ostdeutschland große Hoffnungen. Diese dürfen nicht durch politische Taktiererei und kurzsichtige Entscheidungen erstickt werden.“
Im Mai stehen die Kürzungspläne der Bundesregierung für die Solarbranche zur Abstimmung im Bundesrat. Von den Ministerpräsidenten der Länder erwartet die IG Metall die Ablehnung mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit.
Gefordert sei nun eine neue industriepolitische Initiative statt Branchenkahlschlag. „Wandert die Produktion nach Asien ab, wandert über kurz oder lang auch die Forschung ab. Derzeit haben wir noch die Solar-Spitzentechnologie in Ostdeutschland. Daran müssen wir festhalten“, so Höbel.
Der größte Solarmodulbauer der USA hatte am Dienstag angekündigt, den Betrieb dort im vierten Quartal aufzugeben. Schließungsgrund seien gekürzte Solarsubventionen, die "dramatische Auswirkungen" auf die Nachfrage in Europa" hätten.
Insgesamt plant First Solar, weltweit 2 000 Stellen zu streichen – das sind 30 Prozent. Der Konzern erwartet daraus jährliche Einsparungen von 100 bis 120 Millionen Euro.