Gute Arbeit und ein soziales Europa: Gewerkschaften feiern den 1. Mai
01.05.2014 | Bei den Demonstrationen und Kundgebungen zum 1. Mai 2014 wirft die Europawahl ihre Schatten voraus. Unter dem Motto "Für gute Arbeit und ein soziales Europa" gingen in Berlin, Brandenburg und Sachsen Zehntausende auf die Straße. In Berlin sprach Irene Schulz, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall, und im sächsischen Annaberg Bezirksleiter Olivier Höbel. Bundesweit beteiligten sich über 400 000 Menschen an den Maidemonstrationen der Gewerkschaften.
Irene Schulz (IG Metall) und Christian Hossbach (DGB-Vize Berlin-Brandenburg) an der Spitze der Demonstration. Foto: Transit Berlin
In ihrer Rede am Brandenburger Tor in Berlin warnte Irene Schulz davor, die Beschäftigten in Europa gegeneinander auszuspielen. Die zunehmenden Angriffe auf Löhne, Tarifautonomie und Arbeitnehmerrechte stießen auf entschiedenen Widerstand aller Gewerkschaften in Europa, sagte Schulz auf der DGB-Kundgebung. "Die Spaltung Europas verläuft nicht zwischen den Grenzen einzelner Länder, sondern zwischen den Krisengewinnlern, die die Krise verursacht haben und denen, die die Krisenlasten tragen müssen, die sie nicht verursacht haben", sagte Schulz.
Mitbestimmung und Beteiligung seien die Grundpfeiler für wirtschaftlichen Erfolg und Stabilität in der Gesellschaft. Auch in Deutschland müssten Mitbestimmungsrechte von Betriebsräten weiter ausgebaut werden. Der Einsatz von Werkverträgen unterliege oft keinerlei Regulierungsmöglichkeiten durch Betriebsräte oder Tarifverträge. Dabei steigerten die Unternehmen "ihre Rendite hemmungslos auf Kosten der Beschäftigten", kritisierte Irene Schulz.
"Heute demonstrieren wir für unsere Vision eines demokratischen und gerechten Europas, für gute Arbeit und sichere Rente", sagte Olivier Höbel, Bezirksleiter der IG Metall Berlin-Brandenburg-Sachsen, auf der Maikundgebung im sächsischen Annaberg. Erwerbsarmut, so Höbel, münde später in Altersarmut. Deshalb fordere die IG Metall auch in Sachsen eine Politik, die gute Arbeit in den Mittelpunkt stellt. " Das Problem der Arbeitslosigkeit betrifft nicht nur Südeuropa", sagte Höbel.
Sachsen habe mit 10 Prozent eine doppelt so hohe Arbeitslosenquote wie viele andere Bundesländer. Über 200 000 Menschen seien im Freistaat als Arbeitslose registriert.
Obwohl der Erzgebirgskreis mit 9,4 Prozent Arbeitslosigkeit in etwa sächsischer Durchschnitt sei, ist der Anteil der Niedriglöhner mit 54,5 Prozent an allen Vollzeitbeschäftigten deutlich höher. "Das ist ein Skandal", so Höbel. Rund 40 000 Arbeitnehmer in der Region arbeiten unter der Niedriglohnschwelle von 1900 Euro monatlich.
Eine Folge ist: Nach wie vor wandern gut qualifizierte Arbeitnehmer, insbesondere junge Leute, nach Baden-Württemberg, in die Schweiz oder nach Österreich ab - auch weil Ausbildungsplätze fehlen und zu wenig Unternehmen ausbilden. Sie schneiden sich damit ins eigene Fleisch, denn gute Ausbildung, attraktive Arbeitsplätze und Einkommen der Arbeitnehmer sind Quellen des Wohlstands und der Wertschöpfung, so Höbel.