Hetze, Verleumdung, Hass: In der Diskussion über Flüchtlinge fallen bei manchen Menschen alle Hemmungen. Einige überschreiten sogar die Grenze zur Straftat. Wir erklären, wo Meinungsäußerung endet und Volksverhetzung beginnt - und welche Strafen darauf stehen.

Arbeitszeit wird in den kommenden Jahren breiten Raum in der Tarifpolitik der IG Metall einnehmen. Am Freitagnachmittag widmeten sich die Delegierten diesem Thema. Für die ostdeutschen Tarifgebiete ist es wichtig, weil hier noch die Angleichung der Wochenarbeitszeit an Westdeutschland aussteht – ein Thema, das sich einreiht in eine neue bundesweite Arbeitszeitdiskussion, bei der es um sehr viel mehr geht als die 35-Stunden-Woche.

Kristin Oder, Jugendvertreterin von Volkswagen Zwickau, sprach am Donnerstag zu den Delegierten. Sie war erst aufgeregt, dann stolz. Zu Recht. Denn es gelang ihr, dass der Gewerkschaftstag einen vom IG Metall-Jugendausschuss gestellten Antrag zur Tarifpolitik annahm – entgegen der ersten Empfehlung der Antragsberatungskommission. Klasse, Kristin!

Jörg-Michael Kutz (Procter&Gamble, Gillette) Berlin, ist sehr zufrieden, dass die Arbeitszeit auf der Agenda der IG Metall wieder nach vorn rückt. »Ich fand es sehr positiv, dass Jörg Hofmann in seiner Zukunftsrede das Thema Arbeitszeit angesprochen hat. Auch wie er es behandelte, hat mich überzeugt.«

Solidarität mit zu Unrecht Verfolgten und Inhaftierten, mit Gefolterten: Die Teilnehmer des 23. Ordentlichen Gewerkschaftstags der IG Metall in Frankfurt/Main haben für amnesty international (ai) 60 000 Euro gespendet. IG Metall-Chef Jörg Hofmann übergab den Scheck an die Generalsekretärin von ai, Selmin Caliskan.

»Spannend.« Das Wort bringt es auf den Punkt, wenn Julia Berthold, Jugend- und Auszubildendenvertreterin bei Volkswagen Chemnitz, über den Gewerkschaftstag spricht. Das Attribut gilt vor allem für die Rede des neuen IG Metall-Vorsitzenden Jörg Hofmann, findet sie.

Der neue IG Metall-Vorstand ist gewählt: Jörg Hofmann und Christiane Benner stehen als Erster und Zweite Vorsitzende an der Spitze. Aus unserem Bezirk wurden als ehrenamtliche Mitglieder des Vorstands Jens Rothe (Volkswagen Sachsen, Zwickau) und Carmen Bahlo (ZF Friedrichshafen, Brandenburg) wiedergewählt. Neu im Team ist Bernd Kruppa (IG Metall-Bevollmächtigter von Leipzig). Er löst Hermann von Schuckmann ab. Der 1. Bevollmächtigte der IG Metall Ludwigsfelde stellte sich nicht mehr zur Wahl und geht demnächst in den Ruhestand.

Ein Gewerkschaftstag ist wie ein großes Familientreffen. Nur kommen die Beteiligten hier ganz schnell und gezielt auf Politik zu sprechen: Tarifbindung und Mitgliederzahl steigern, die demografische Entwicklung meistern, Jugend fördern und Arbeit alternsgerecht gestalten – das sind Themen und Projekte, die uns in Berlin, Brandenburg und Sachsen besonders beschäftigen, und die viele Teilnehmer und Gäste an die Stände unseres Bezirks ziehen.

Reiko Mothes, Betriebsrat bei Johnson Controls Zwickau, ist erstmals Delegierter auf einem Gewerkschaftstag der IG Metall. Für das, was er hier erlebt, findet er ein Wort: »Beeindruckend.« »Allein die Themen und die Art der Antragsberatung - das ist ganz anders als auf regionaler Ebene.« Die emotionale Rede von Christiane Benner, neue Zweite Vorsitzende der IG Metall, habe ihn berührt. Was ihn stolz macht:

Am 10. Oktober 2015 trafen sich in Berlin unter dem Motto "TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel" etwa 250000 Menschen und wir waren mit dabei. Wir protestierten gegen das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie Kanada (CETA).