Pressemitteilung vom 11. April 2016: Stahl-Aktionstag
2.500 Beschäftigte aus der Stahlindustrie, IG Metall und Arbeitgeber am Stahl-Aktionstag „Stahl ist Zukunft“ vor dem Bundeskanzleramt in Berlin
11.04.2016 | Rund 2.500 Beschäftigte aus der Stahlindustrie demonstrieren heute vor dem Bundeskanzleramt in Berlin für den Erhalt der Stahlindustrie in Deutschland. „Zehntausende von Stahlarbeitern in Deutschland gehen heute auf die Straße, um für den Erhalt einer umweltbewussten, zukunftsorientierten Stahlindustrie in Deutschland gegen die erneute Verschärfung des Emissionsrechtehandels zu demonstrieren“, so Olivier Höbel, IG Metall Bezirksleiter Berlin-Brandenburg-Sachsen.
Foto: Transit / Christian von Polentz
„Die technologische und umweltpolitische Vorreiterrolle der Stahlindustrie in Deutschland muss gesichert und ausgebaut werden. Weitere Kostensteigerungen würden dieses Ziel gefährden.“
Jürgen Kerner, Hauptkassierer der IG Metall, forderte die Bundeskanzlerin auf: „Setzen Sie sich persönlich für unsere Stahlindustrie ein! Ohne Wenn und Aber!“ Er wies darauf hin, dass von jedem Arbeitsplatz in der Stahlindustrie weitere sechseinhalb Arbeitsplätze in den Abnehmerbranchen abhängen. Die Stahlindustrie sei eine Schlüsselindustrie in Europa. „Die IG Metall hat ein warmes Herz aus Stahl“, betonte Kerner und forderte faire Wettbewerbsbedingungen für die Branche im Hinblick auf China, keine Belastung der Eigenstromerzeugung von Stahlwerken durch das EEG und weiterhin kostenfreie CO2-Zertifikate für die Branche im Emissionsrechtehandel. Die IG Metall stehe zu den klimapolitischen Zielen und dafür müsse eine CO2-arme Stahlproduktion gefördert werden. „Wir fordern für die zehn Prozent der effizientesten Anlagen eine bis zu 100 Prozent kostenfreie Zuteilung der Zertifikate“, sagte Kerner.
„Der Markt wird durch chinesische Billig-Importe überschwemmt, die bei der Herstellung die Umwelt erheblich belasten“, sagte Meinhard Geiken, Bezirksleiter der IG Metall Küste. „Gegen diese massive Wettbewerbsverzerrung brauchen wir dringend wirksame Maßnahmen. Die Stahlindustrie, das Herz der deutschen Wirtschaft, muss geschützt werden.“
Bei ArcelorMittal in Eisenhüttenstadt werden die Kuppelgase aus den Hochöfen und dem Stahlwerk im Industriekraftwerk direkt in elektrische Energie umgewandelt, diese nutzt das Werk für das Betreiben der Produktionsanlagen. Damit ist das Werk mit dem aus den Kuppelgasen produzierten Strom und durch umfangreiche Energieeffizienzmaßnahmen selbstversorgend. Trotzdem müsste das Werk nach den neueren Bestimmungen demnächst eine Umlage für Erneuerbare Energien zahlen.
Wenn das so käme und somit das Eigenstrom-Privileg wegfällt, entstünden Kosten in Millionenhöhe.
„Die Arbeitgeber unterstützen den bundesweiten Stahl-Aktionstag. Unsere Geschäftsführung hat bereits an der Demonstration vor dem Sitz der EU in Brüssel am 15. Februar teilgenommen. Heute sind wir in Berlin, um gemeinsam für den Erhalt einer wettbewerbsfähigen Stahlindustrie in Deutschland zu demonstrieren. Wir erwarten, dass die Politiker in Berlin und Brüssel die Weichen für unsere Zukunft richtig stellen“, so Pierre Jacobs, Vorsitzender der Geschäftsführung ArcelorMittal Eisenhüttenstadt.