Strukturwandel/Lausitz

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD): "Ich will keinen kalten Ausstieg!"

  • 01.10.2018
  • md
  • Aktuelles

Die Kohle-Kommission heißt vollständig Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung. "Genau um all dies geht es für die Lausitz", sagte die Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) auf der Lausitzkonferenz des DGB an Montag in Spremberg. "Ich will keinen kalten Ausstieg aus der Braunkohle, aber ich will den Ausstieg", sagte Schulze. Als bekennendes Gewerkschaftsmitglied strebe sie danach, Umwelt und Arbeit miteinander zu vereinen.

Will keinen kalten Ausstieg: Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) Foto: IG Metall

Umweltpolitik könne Arbeitsplätze schaffen und die Gesellschaft zusammenhalten", so Schulze. Es gelte, die erforderlichen Prozesse zu organisieren. "Das machen wir jetzt", sagte sie. Als Sozialdemokratin wolle sie "das Leben der Menschen bsser und gerechter machen. "Ich will, dass die Lausitzer in der Heimat bleiben und nicht wegziehen."

 

Auch der Bund sei herausgefordert, den Wandel im Revier zu fördern und zu unterstützen, auch finanziell, so Schulze. Für die kommenden drei Jahre würden zunächst 1,5 Milliarden Euro bereitgestellt. "Die stolze Tradition der Bergleute, die solidarisch und verlässlich zusammenhalten, das ist eine gute Basis für Neues", sagte die Ministerin. Der Wandlungsprozess müsse begleitet werden durch eigene Strukturentwicklungsgesellschaften in den einzelnen Regionen. Einer Sonderwirtschaftszone erteilte sie eine klare Absage. "Das wollen wir nicht, denn wir brauchen in diesem Prozess die Kraft und Ideen der Gewerkschaften und Betriebsräte", so Schulze. Die Politik müsse gute Voraussetzungen für den Wandel der Lausitz schaffen: Neue Unternehmen, große Forschungseinrichtungen und auch große Behörden müssen hierher kommen", sagte sie. 


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