PRESSEMITTEILUNG VOM 12. Januar 2023

Industriepolitik über Ländergrenzen hinweg gestalten

12.01.2023 | Bezirksleiterin Irene Schulz hat die industriepolitische Vision der IG Metall für den Osten Deutschlands beschrieben: „Mit grünem Wasserstoff aus Schwedt produzieren wir grünen Stahl in Eisenhüttenstadt für eine grüne Auto- und Bahnindustrie im Osten.“ Auf einer Pressekonferenz zog Schulz eine positive Bilanz der Tarifpolitik im vergangenen Jahr. „Durch das Zusammenspiel von Tarifsteigerungen und staatlichen Entlastungen haben wir in einer schwierigen Situation die Konjunktur stabilisiert.“

Grundsätzlich sieht die IG Metall gute Voraussetzungen für eine Renaissance der Industrie im Osten, wie Schulz, Bezirksleiterin IG Metall Berlin, Brandenburg, Sachsen und geschäftsführendes Vorstandsmitglied, erklärte. „Hier im Osten haben wir beste Voraussetzungen, um die Transformation erfolgreich zu gestalten.“ Von der Industriepolitik in Berlin, Brandenburg und Sachsen forderte Schulz, die Zusammenarbeit über Landesgrenzen zu verbessern. „Durch eine gezielte und abgestimmte Industriepolitik kann der Osten seinen Vorsprung bei erneuerbaren Energien voll ausspielen und so eine Re-Industrialisierung einleiten.“  Die IG Metall bringt sich dafür in den Transformationsnetzwerken Retranetz Berlin-Brandenburg, Molewa in Leipzig und Itas in Südwestsachsen ein.

Die Wirtschaftsaussichten haben sich gegenüber dem Herbst aufgehellt, betonte Schulz. „Dazu leisten die Tarifabschlüsse der IG Metall einen wichtigen Beitrag. Wir als IG Metall haben von Anfang an auf eine Kombination aus staatlichen Entlastungen und Lohnsteigerungen durch eine angemessene Tarifpolitik gesetzt. Diese Strategie hat sich ausgezahlt. Gerade in schweren Zeiten bewährt sich die Tarif- und Sozialpartnerschaft.“ Für die Tarifrunden in 2023 kündigte Schulz eine Fortsetzung dieses Kurses in Berlin, Brandenburg und Sachsen an. „Wir werden auch in diesem Jahr in den Tarifrunden deutliche Lohnerhöhungen fordern, um für die Beschäftigten die Kaufkraft zu stützen und ihnen einen gerechten Anteil an den Erfolgen ihrer Unternehmen zu sichern.“

Schulz ging auch auf aktuelle Herausforderungen in einzelnen Unternehmen in der Region ein. „Ein Erhalt aller Arbeitsplätze bei Alstom ist möglich. Der Gesamtbetriebsrat hat dazu überzeugende Konzepte vorgelegt.“ Zu Tesla sagte Schulz: „Die Beschäftigten in Grünheide haben in den vergangenen eineinhalb Jahren beim Aufbau ihrer Gigafactory Unglaubliches geleistet. Ich möchte ihnen dafür auch an dieser Stelle meinen Respekt bekunden. Diese Kolleginnen und Kollegen sind mit großer Begeisterung für dieses Projekt gestartet. Seit einiger Zeit beobachten wir, dass die Begeisterung nachlässt und sich Enttäuschung breitmacht.  Die Botschaften, die uns aus der Belegschaft erreichen, sind eindeutig: Tesla unternimmt nicht genug, um Arbeitsbedingungen zu verbessern und lässt zu wenig Raum für Freizeit, Familie und Erholung.“

Von: ms