AufRecht bestehn
Aktionstag Bürgergeld
14.10.2022 | Aufgerufen zu einem bundesweiten Aktionstag zum Thema Bürgergeld am 14. Oktober hatte das Bündnis AufRecht bestehen. Auch in Berlin ist man den Aufruf gefolgt. Ab 13:00 Uhr auf den Mehringplatz hatten sich die KOS (Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen), gemeinsam mit dem DGB und den Einzelgewerkschaften der IG Metall und Verdi einen Informationsstand geteilt und die Erwerbslosen sowie die Bürgerinnen und Bürger über das zum 1.1.2023 kommende Bürgergeld aufgeklärt.
Foto: IG Metall
Ein Regelsatz ab dem 1.1.2023 von wahrscheinlich 502 € ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, reicht aber nicht aus. Bei dieser hohen Inflation, Preisentwicklungen bei Lebensmitteln, Gas und Energie ist das nur ein Tropfen auf den heißen Stein.
Begrüßt wird die positive Entwicklung beim Bürgergeld in den Punkten Vermögensprüfung, Schonvermögen, Prüfung Angemessenheit der Wohnung nach 24 Monaten oder auch Weiterbildung vor Vermittlungsvorrang.
Kritisch sieht man dagegen die Zumutbarkeitsregeln und die Sanktionen.
Auf den Handzetteln war unter anderem zu lesen:
- Die Stromkosten müssen raus aus dem Regelsatz und zusätzlich übernommen werden
- Armut abschaffen - ein menschenwürdiges Leben für alle!